Stellungnahme des VDB zu Urheberrechtskonsultation

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Diskussionsentwurf für ein Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, einige besonders dringliche Aspekte der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren beschleunigt umzusetzen. Der VDB hat zu diesem Entwurf eine Stellungnahme abgeben.

Der VDB regt in seiner Stellungnahme u.a. an, die Befristung in § 142 UrhG aufzuheben und bei Text und Data Mining eine dauerhafte Speicherung des Korpus gem. § 60d Abs. 3 Satz 2 UrhG zu regeln. Alle Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf werden vom BMJV auf seiner Website veröffentlicht.

Kategorie: Allgemein, Kommission für Rechtsfragen
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