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Kommission für Rechtsfragen

Die Kommission für Rechtsfragen befasst sich vor allem mit Themen aus dem Bereich des Personal-, Arbeits- und Vereinsrechts. Dabei arbeitet sie eng mit der Rechtskommission des Deutschen Bibliotheksverbands (dbv) – zuständig für institutionelle Fragen des Bibliothekswesens – zusammen und ist mit dieser auch teilweise in Personalunion tätig.

Auf dieser Seite finden Sie die Tätigkeitsbereiche und die aktuellen Mitglieder der Kommission sowie ihre Aktivitäten.

Tätigkeitsbereiche

Die Kommission …

  • … berät in erster Linie den Vereinsvorstand juristisch.
  • … begutachtet Satzungsentwürfe und -änderungen und nimmt zu grundsätzlichen Fragen des Personal-, Arbeits- und Vereinsrechts Stellung wie beispielsweise Gewährung von Dienstbefreiung zu Fortbildungsveranstaltungen, Versetzung von Bibliothekarinnen und Bibliothekaren, Haftung des Vereinsvorstandes nach Vereinsrecht, Zusammenarbeit der Personalverbände.
  • … erteilt – soweit rechtlich zulässig – Vereinsmitgliedern Auskünfte in personal- und arbeitsrechtlicher Hinsicht. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Kommission nur erste eine Anlaufstelle sein und einen Rechtsanwalt nicht ersetzen kann.
  • … veröffentlicht ihre Gutachten in den einschlägigen bibliothekarischen Fachzeitschriften (Gutachten zu individuellen personal- und arbeitsrechtlichen Einzelfragen sind davon grundsätzlich ausgenommen).

Mitglieder

Zurzeit setzt sich die Kommission wie folgt zusammen:

Markus Lohmann (Vorsitzender)
Stadt- und Landesbibliothek Dortmund
Max-von-der-Grün-Platz 1-3
44137 Dortmund
Fon: 0231-5025187
E-Mail: kommission.recht@vdb-online.org

Dr. Anja Gräbitz LL.M.
Universitätsbibliothek der Ludwig-Maximilians-Universität München
Geschwister-Scholl-Platz 1
80539 München
Fon: 089 / 2180-2813
E-Mail: kommission.recht@vdb-online.org

Elisabeth Lohner
Universitätsbibliothek der Technischen Universität München
Arcisstraße 21
80333 München
Fon: 089 / 289-28155
E-Mail: kommission.recht@vdb-online.org

Anette Müller
Universitätsbibliothek Johann Christian Senckenberg
Bibliothek Sozialwissenschaften und Psychologie
Theodor-W.-Adorno-Platz 6
60323 Frankfurt am Main
Fon: 069 / 798-35119
E-Mail: kommission.recht@vdb-online.org

Marcus Werner
Universitäts- und Landesbibliothek Sachsen-Anhalt
Universitätsplatz 5 / Juridicum
06108 Halle (Saale)
Fon: 0345 / 55-22100
E-Mail: kommission.recht@vdb-online.org

Thomas Witzgall
Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek Jena
Bibliotheksplatz 2
07743 Jena
Fon: 03641 / 940041
E-Mail: kommission.recht@vdb-online.org

Aktivitäten

Stellungnahme des VDB – Verein Deutscher Bibliothekarinnen und Bibliothekare im Rahmen der öffentlichen Konsultation des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Evaluierung des Bildungs- und Wissenschafts-Urheberrechts (§§ 60a bis 60h des Urheberrechtsgesetzes) (2021)