VDB - Verein Deutscher Bibliothekarinnen und Bibliothekare

Kommission für Rechtsfragen

Die seit 1954 bestehende Kommission für Rechtsfragen befasst sich vor allem mit Themen aus dem Bereich des Personal-, Arbeits- und Vereinsrechts. Dabei arbeitet sie eng mit der Rechtskommission des DBV (zuständig für institutionelle Fragen des Bibliothekswesens) zusammen und ist mit dieser auch teilweise in Personalunion tätig.

Aufgabe der Kommission ist es in erster Linie, den Vereinsvorstand juristisch zu beraten und den Mitgliedern - soweit rechtlich zulässig - Auskünfte in personal- und arbeitsrechtlicher Hinsicht zu erteilen. Die Rechtskommission veröffentlicht ihre Gutachten in den einschlägigen bibliothekarischen Fachzeitschriften. Gutachten zu individuellen personal- und arbeitsrechtlichen Einzelfragen sind davon grundsätzlich ausgenommen.

Juristische Beratung des Vereinsvorstands

Die Kommission berät den Vereinsvorstand, begutachtet Satzungsentwürfe und -änderungen und nimmt zu grundsätzlichen Fragen des Personal-, Arbeits- und Vereinsrechts Stellung, wie z.B. Gewährung von Dienstbefreiung zu Fortbildungsveranstaltungen, Versetzung von Bibliothekaren des höheren Dienstes, Haftung des Vereinsvorstandes nach Vereinsrecht, Zusammenschluss der Personalverbände usw.

Auskünfte in personal- und arbeitsrechtlicher Hinsicht

Dieses Angebot gilt - soweit rechtlich zulässig - für alle Mitglieder des VDB und im Rahmen des Möglichen auch für die Mitglieder des BIB. Die Kommission hat in der Vergangenheit gerade auf diesem Gebiet besonders viele Anfragen bearbeitet. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Kommission nur erste Anlaufstelle sein kann und einen Rechtsanwalt nicht ersetzen.