Schlagwort: Urheberrecht
Nutzung nicht verfügbarer Werke: Stellungnahme des VDB zum Referentenentwurf
Das Bundesministerium für Justiz beabsichtigt den Erlass einer Verordnung, welche die Anwendung der gesetzlichen Regelungen zur Nutzung nicht verfügbarer Werke durch die Kulturerbeinstitutionen erleichtern soll. Interessierte Verbände waren aufgerufen, hierzu ihre Stellungnahmen abzugeben. Auch der VDB hat diese Gelegenheit genutzt und eine Stellungnahme, erarbeitet von der Kommission für Rechtsfragen, eingereicht. Sie finden diese unter https://t1p.de/2qfcn (pdf).
Sämtliche Stellungenahmen sowie den Referentenentwurf des BMJ können Sie nachlesen unter: https://t1p.de/0vr7a
Evaluation Schrankenregelungen UrhG veröffentlicht
Anfang Mai hat die Bundesregierung die Ergebnisse ihrer Evaluation der Reform der §§ 60a – 60h des Urheberrechtsgesetzes veröffentlicht, nachzulesen auf der Webseite des Bundesminsteriums für Justiz (Link direkt zum pdf).
Das Gutachten des VDB, erarbeitet von der Kommission für Rechtsfragen, wird an vielen Stellen zitiert und kann auf unserer Webseite nachgelesen werden unter „Publikationen„.
Evaluation des UrhWissG: Stellungnahme des VDB
Für die Evaluation der Paragraphen 60a-60h des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG) hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eine öffentliche Konsultation durchgeführt, an welcher der VDB sich beteiligt hat. Die Stellungnahme zu den Paragraphen 60a (Unterricht und Lehre), 60c (wissenschaftliche Forschung), 60d (Text und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung) und 60e (Bibliotheken) ist im Wortlaut hier nachzulesen.
Während der VDB die Urheberrechtsreform des Jahres 2018 grundsätzlich positiv bewertet und die Entfristung begrüßt, regen wir weitere Verbesserungen wie die Ausweitung der prozentualen Nutzungsgrenzen und den Einschluss von Zeitungen und Presseerzeugnissen in die Erlaubnistatbestände an und benennen grundsätzliche Verbesserungsbedarfe.
Alle Stellungnahmen zum UrhWissG sind einzusehen auf der Seite des BMJV.
Stellungnahme des VDB zu Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts vorgelegt. Der VDB hat im Rahmen der öffentlichen Konsultation eine Stellungnahme abgegeben.
Der Referentenentwurf setzt die Richtlinie (EU) 2019/790 über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) sowie die Online-SatCab-Richtlinie (EU) 2019/789 um. Der Referentenentwurf beruht teilweise auf den beiden Diskussionsentwürfen des BMJV vom 15. Januar sowie vom 24. Juni 2020, zu denen jeweils umfangreiche Konsultationen durchgeführt wurden.
Weiterlesen „Stellungnahme des VDB zu Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)“Stellungnahme des VDB zu Urheberrechtskonsultation
Das Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Diskussionsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts vorgelegt. Der Entwurf regelt die Verantwortlichkeit von Plattformen und setzt damit Artikel 17 (ehemals Artikel 13) der Richtlinie (EU) 2019/790 über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) um. Der Diskussionsentwurf enthält außerdem Regelungen für kollektive Lizenzen mit erweiterter Wirkung und Anpassungen im Urhebervertragsrecht, setzt die Online-SatCab-RL um und enthält zahlreiche weitere Änderungen, u.a. eine neue gesetzliche Erlaubnis für Karikaturen, Parodien und Pastiches.
Weiterlesen „Stellungnahme des VDB zu Urheberrechtskonsultation“Stellungnahme des VDB zu Urheberrechtskonsultation
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Diskussionsentwurf für ein Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, einige besonders dringliche Aspekte der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren beschleunigt umzusetzen. Der VDB hat zu diesem Entwurf eine Stellungnahme abgeben.
Weiterlesen „Stellungnahme des VDB zu Urheberrechtskonsultation“BID-Pressemitteilung: Bibliotheken warnen vor voreiliger Abstimmung in der EU-Urheberrechtsreform
Trotz unstrittig richtiger Zielsetzung stehen Artikel 11 und 13 im Widerspruch zu bibliothekarischen Werten
Auf Initiative des VDB veröffentlicht der BID eine aktuelle Pressemitteilung hierzu.
VDB gehört zu den mehr als 100 Unterzeichnern von #SaveYourInternet
Der VDB gehört zu den mehr als 100 Unterzeichnern eines weiteren offenen Briefes der Initiative Copyright for Creativity (C4C) an die Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP). Die Initiative wendet sich dagegen, den Vorschlag von MEP Axel Voss zu Artikel 13 unverändert in das neue europäische Urheberrecht zu integrieren. Dieser Vorschlag zu Artikel 13 kann aus Sicht des VDB unintendierte Folgen für das Internet haben. Die digitale Vervielfältigung ist aus Sicht des VDB eine der Grundlagen eines freien Internets. Wenn man versucht, vermeintliche Urheberrechtsverletzungen noch vor der Veröffentlichung zu unterbinden, wird massiv in die technische Infrastruktur des Internet eingegriffen. Das könnte einen Paradigmenwechsel hin zu verbindlichen Upload-Filtern bedeuten. Weiterlesen „VDB gehört zu den mehr als 100 Unterzeichnern von #SaveYourInternet“
Offener Brief gegen den Entwurf der Richtlinie zum Europäischen Leistungsschutzrecht veröffentlicht
Der VDB – Verein deutscher Bibliothekarinnen und Bibliothekare – hat den Offenen Brief an den Europaabgeordneten Axel Voss (CDU) und weitere EU-Parlamentarier zum Entwurf einer Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt mitunterzeichnet, der heute veröffentlicht wurde.
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Reform des Urheberrechts kommt – UrhWissG verabschiedet
Buchstäblich in allerletzter Sekunde hat der Bundestag heute in seiner letzten Sitzung der laufenden Wahlperiode das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) verabschiedet. Nach einer jahrelang auch öffentlich sehr kontrovers geführten Debatte ist der Weg nun frei für zeitgemäße Änderungen des Urheberrechts für die Wissenschaft. Es werden Vereinfachungen und Präzisierungen geschaffen, die zu Rechtssicherheit führen und in vielen Fällen zeitgemäßes wissenschaftliches Arbeiten erst ermöglichen werden. Weiterlesen „Reform des Urheberrechts kommt – UrhWissG verabschiedet“